30.11.2006 Zivilrecht
OGH: Im Fall eines verschuldeten Arbeitsplatz- oder Berufswechsels darf bei Anwendung des Anspannungsgrundsatzes nicht ohne Weiteres davon ausgegangen werden, dass das verlorene Einkommen dem Unterhaltspflichtigen weiterhin zur Verfügung stünde
Schlagworte: Familienrecht, Unterhalt, verschuldeter Arbeitsplatz- oder Berufswechsel, verlorenes Einkommen, Anspannungsgrundsatz
Gesetze:
§ 140 ABGB
In seinem Beschluss vom 12.10.2006 zur GZ 6 Ob 197/06y hat sich der OGH mit dem Anspannungsgrundsatz bei der Unterhaltsbemessung befasst:
OGH: Es entspricht stRsp, dass die Anspannung nicht zu einer bloßen Fiktion führen darf, und auch im Fall eines verschuldeten Arbeitsplatz- oder Berufswechsels bei Anwendung des Anspannungsgrundsatzes nicht ohne Weiteres davon ausgegangen werden darf, dass das verlorene Einkommen dem Unterhaltspflichtigen weiterhin zur Verfügung stünde.
