BGBl-Langtitel der letzten Woche
BGBl-Langtitel der letzten Woche
26.07.16 | Änderung der Begasungssicherheitsverordnung | ||
25.07.16 | 1. Altlastenatlas-VO-Novelle 2016 | ||
25.07.16 | Multilaterale Vereinbarung M295 nach Abschnitt 1.5.1 ADR über die Beförderung von Lithiumzellen und -batterien aus Produktionsserien von höchstens 100 Zellen und Batterien oder Vorproduktionsprototypen von Zellen und Batterien, sofern diese Prototypen .. | ||
25.07.16 | Geltungsbereich des Übereinkommens zur Erhaltung des immateriellen Kulturerbes | ||
25.07.16 | Geltungsbereich des Protokolls über die strategische Umweltprüfung zum Übereinkommen über die Umweltverträglichkeitsprüfung im grenzüberschreitenden Rahmen | ||
25.07.16 | Geltungsbereich des Dritten Zusatzprotokolls zum Europäischen Auslieferungsübereinkommen | ||
25.07.16 | Geltungsbereich des Protokolls über die Privilegien und Immunitäten der Internationalen Meeresbodenbehörde | ||
22.07.16 | Änderung des Bundesfinanzgesetzes 2016, des Bundesfinanzrahmengesetzes 2016 bis 2019 und des Bundesfinanzrahmengesetzes 2017 bis 2020 | ||
22.07.16 | Aktualisierung des Verzeichnisses der notifizierten Stellen für Aufzüge und für Sicherheitsbauteile für Aufzüge der ASV 2015 | ||
21.07.16 | Änderung der Verordnung zur Durchführung des Zollrechts |