30.11.2015 Wirtschaftsrecht
OGH: Musikkompositionen mit Text – verlängerte Schutzfrist nach § 116 Abs 3 UrhG idF UrhG-Novelle 2013
Werknutzungsrechte an Textwerken sind grundsätzlich einer Verlängerung gem § 116 Abs 3 UrhG bis zum (für Musik und Text nunmehr gemeinsamen) Ablauf der verlängerten Schutzfrist zugänglich, auch wenn die Schutzfrist für die entsprechenden Textwerke vor dem 1. 11. 2013 bereits abgelaufen war
Schlagworte: Urheberrecht, Musikkompositionen mit Text, Werknutzungsrechte an Textwerken, verlängerte Schutzfrist
Gesetze:
§ 116 UrhG, § 60 UrhG
GZ 4 Ob 50/15d, 11.08.2015
OGH: Werknutzungsrechte an Textwerken sind grundsätzlich einer Verlängerung gem § 116 Abs 3 UrhG bis zum (für Musik und Text nunmehr gemeinsamen) Ablauf der verlängerten Schutzfrist zugänglich, auch wenn die Schutzfrist für die entsprechenden Textwerke vor dem 1. 11. 2013 bereits abgelaufen war.
