BGBl-Langtitel der letzten Woche
BGBl-Langtitel der letzten Woche
13.05.15 | Änderung der Geschäftsordnung des Bundesrates | ||
13.05.15 | Inkrafttreten der Vereinbarung gemäß Art. 15a B VG zwischen dem Bund und den Ländern über die Förderung von Bildungsmaßnahmen im Bereich Basisbildung sowie von Bildungsmaßnahmen zum Nachholen des Pflichtschulabschlusses für die Jahre 2015 bis 2017 ... | ||
13.05.15 | Geltungsbereich des Römischen Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs | ||
13.05.15 | Berichtigung der Kundmachung der Änderungen der Anlagen A und B zum Europäischen Übereinkommen über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße (ADR) | ||
13.05.15 | Geltungsbereich des Übereinkommens über die Privilegien und Immunitäten des Internationalen Strafgerichtshofs | ||
13.05.15 | Luftverkehrsabkommen zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung der Republik Tadschikistan samt Anhang | ||
12.05.15 | Fernabsatz-Verordnung | ||
12.05.15 | ELGA-Verordnung 2015 – ELGA-VO 2015 | ||
11.05.15 | Benennung der Eneco Valcanale S.r.l. zum Übertragungsnetzbetreiber | ||
08.05.15 | Erhöhte Risiken der Geldwäsche oder Terrorismusfinanzierung nach der Gewerbeordnung 1994 (GTV-GewO 2015) | ||
07.05.15 | Horizontale GAP-Verordnung | ||
07.05.15 | Änderung der Zulassungsstellenverordnung (7. Novelle zur ZustV) | ||
07.05.15 | Festsetzung von Hundertsätzen für die Bemessung von Kaufkraftausgleichszulagen für im Ausland verwendete Beamte und Vertragsbedienstete des Bundes |