09.03.2015 Verfahrensrecht
OGH: Rücktrittserklärung vom Vertrag ein Oppositionsgrund?
Ein Vertragsrücktritt kann einen tauglichen Oppositionsgrund abgeben
Schlagworte: Exekutionsrecht, Oppositionsklage, Vertragsrücktritt
Gesetze:
§ 35 EO, § 918 ABGB, § 3 KSchG
GZ 3 Ob 96/14k, 18.12.2014
OGH: Der OGH hat bereits ausgesprochen, dass ein Vertragsrücktritt einen tauglichen Oppositionsgrund abgeben kann (3 Ob 210/97x).
Gerade im Oppositionsverfahren sind an die Behauptungspflicht des Klägers hohe Anforderungen zu stellen, weil ein rechtskräftiger Exekutionstitel beseitigt werden soll. Jede Unklarheit geht daher zu Lasten des Klägers.
